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Urne aus biologisch abbaubarem Kunststoff, Folienbeschichtung messing-gebürstet
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Mit Urteil vom 12.Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten die in Seiten zu finden sind, die auf unserer Homepage gelinkt werden und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links.

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Verkaufs- und Lieferbedingungen


1. Anerkennung der Verkaufs- und Lieferbedingungen


Mit Erteilung des Auftrags werden vom Besteller die nachfolgenden Bedingungen anerkannt.

2. Angebote


Unsere Angebote sind für 6 Monate verbindlich, falls im Angebot nichts anderes angegeben ist.

Bei Angeboten für Reparaturarbeiten oder Sonderanfertigungen behalten wir uns eine Nachberechnung der tatsächlich entstan­denen Kosten vor.


3. Bestellungen

 

Der Auftrag gilt als erteilt, wenn er von uns bestätigt oder von unseren Sachbearbeitern angenommen ist.
Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen, wenn vom Besteller noch längst fällige Forderungen zu begleichen sind.

4. Preise


Die in unseren gültigen Preislisten aufgeführten Preise sind verbindlich. Preiserhöhungen infolge Preisaufschläge der Vorlieferanten sind erforderlich und werden weiter berechnet.

5. Lieferzeit


Die angegebene Lieferzeit gilt nur als annähernd vereinbart. Verzögerungen der Lieferzeit infolge unvorhergesehenen Umständen können eintreten. Forderungen aus Lieferverzögerungen werden nicht anerkannt.

6. Lieferung und Versand


Die Lieferung erfolgt nach unserer Wahl per LKW. Bahn, Spediteur, Paketdienst oder Post. Die Versandkosten werden, soweit nichts anderes vereinbart ist, dem Besteller in Rechnung gestellt.

7. Verpackung


Das Liefergut wird nach unserem Ermessen in handelsüblicher Weise verpackt. Die Verpackungskosten werden. wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, berechnet.

 

8. Zahlungsbedingungen


Preisstellung und Berechnung erfolgen bei Versandbereitschaft oder Lieferung in Euro.

Die Rechnungen sind zu zahlen ab Rechnungsdatum innerhalb von 10 Tagen rein netto ohne Abzug. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe der banküblichen Zinsen.

Wechsel und Schecks werden nur erfüllungshalber ohne Gewähr für Protest sowie nur nach Vereinbarung und unter der Voraussetzung der Diskontierbarkeit angenommen. Diskontspesen gehen vom Tag der Fälligkeit des Rechnungs­betrags an zu Lasten des Bestellers und sind sofort zahlbar. An unbekannte Besteller kann gegen Nachnahme-Versand oder auch gegen Vorauskasse des Rechnungsbetrages geliefert wer­den.

Bei Annahme von Aufträgen setzen wir die Kreditwürdigkeit des Bestellers voraus.

Bei Bekanntwerden von Gründen, die Anlass zu berechtigtem Zweifel an der weiteren Einhaltung der ordnungsgemäßen Zah­lungen seitens des Bestellers bieten z.B. Vergleichsverfahren, unmittelbar bevorstehende Zahlungseinstellung und ähnliches sind wir berechtigt, noch nicht erfolgte Lieferungen zurückzuhal­ten und vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzforderungen können hieraus nicht geltend gemacht werden. Dies entbindet den Besteller nicht von seinen Verpflichtungen aus den von uns bereits erfüllten Teilen des Vertrags.

Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnungen mit etwaigen Gegenansprüchen des Bestellers ist nur dann zuläs­sig, soweit die Gegenansprüche des Bestellers rechtskräftig festgestellt und von uns nicht bestritten sind.

 

9. Mängelrüge

 

Voraussetzung für die Anerkennung einer Mängelanzeige ist die ordnungsgemäße und sorgfältige Warenkontrolle des Abneh­mers. Eine Mängelhaftung wird grundsätzlich abgelehnt, wenn es sich um natürliche Abnutzung oder um Schäden handelt, die auf fehlerhafte Behandlung, übermäßige Belastung, ungeeignete Verwendung zurückzuführen sind. Der Mängelanspruch verjährt spätestens einen Monat nach Zurückweisung der Mängelrügen durch uns. Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so hat der Lieferant nach sei­ner Wahl unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Abnehmers Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Fehler­hafte Ware darf nicht weiter verarbeitet werden. Die Feststellung solcher Mängel muss dem Lieferanten unverzüglich bei erkenn­baren Mängeln innerhalb von 10 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit schriftlich mitgeteilt werden. Der Abnehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass der Schaden so gering wie möglich gehalten wird. Die Gewährleistungsfrist endet spätestens 24 Monate nachdem die Ware das Werk des Lieferanten verlassen hat.



 

10. Reparaturkosten

 

Die Reparaturkosten, Fahrzeit und Kilometergeld werden in Rechnung gestellt.

Die Reparaturen, die auf Gewährleistung oder Garantie aus­geführt werden, müssen vorher von uns bestätigt werden.

Die Reparaturen werden schnellstens durchgeführt, jedoch unter Berücksichtigung der betrieblichen Möglichkeiten. Eine Pflicht der sofortigen Bereitstellung eines Monteurs besteht nicht.



 

11. Eigenturmsvorbehalt


Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämt­licher Forderungen aus der Geschäftverbindung zwischen dem Lieferanten und dem Abnehmer bis zur Einlösung der dafür gegebenen Wechsel und Schecks Eigentum des Lieferanten. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine lautende Rech­nung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berühren den Eigentumsvorbehalt nicht. Der Abnehmer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Die Forderung des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Abnehmer schon jetzt an den Lieferan­ten ab. Der Lieferant nimmt diese Abtretung an. Der Abnehmer ist zur Einziehung dieser Forderung solange berechtigt, als er seinen Verpflichtungen gegenüber dem Lieferanten nachkommt. Auf Verlangen ist der Abnehmer verpflichtet die Drittschuldner anzugeben und diesem Abtretung anzuzeigen.


12. Erfüllungsort und Gerichtsstand


Erfüllungsort ist der Ort unseres Firmensitzes. Gerichtsstand bei Streitigkeiten mit Bestellern die Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist das für unseren Firmensitz zuständi­ge Gericht.

Wir behalten uns jedoch das Recht vor, am Firmen- oder Wohnsitz des Abnehmers zu klagen.

Es gilt deutsches Recht (BGB und HGB). Die Geltung der ein­heitlichen Kaufgesetze ist ausgeschlossen.




SPALT Trauerwaren GmbH
Erbacher Straße 92 / 94
64395 Brensbach/Stierbach
Telefon: (0 6161) 3 51, 4 61 und 93 04 - 0
Telefax: (0 6161) 14 92
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